Innere Sicherheit

Jahrgang: alle
2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neues Alle
16.12.2011 Offener Brief zu Lothar König - Unser Freund Lothar König, Jugendpfarrer in Jena und derzeitiger Vater der traditionsreichen Offenen Arbeit in der Jungen Gemeinde Stadtmitte – eine der Wiegen der DDR-Opposition ­– wird von der Dresdner Staatsanwaltschaft verklagt. (Presse)
11.11.2011 "Zwischen Anpassung und Widerspruch. Leben in der Diktatur" - Rede von Roland Jahn (Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR) anlässlich des 22. Jahrestages der Grenzöffnung und im Gedenken an den Bürgerrechtler Jürgen Fuchs im Plenarsaal des Thüringer Landtages (Reden)
09.11.2011 Zivilgesellschaft und demokratische Abwehrkräfte stärken - Astrid Rothe-Beinlich: Wider das Vergessen - Demokratie erfahrbar machen (Presse)
25.10.2011 Lehren aus dem Thüringenmonitor ziehen – den Menschen mehr zutrauen - Astrid Rothe-Beinlich: Demokratie muss erfahrbar sein (Presse)
19.08.2011
SchülerInnengruppe aus Rheinland-Pfalz zu Besuch im Thüringer Landtag
SchülerInnengruppe aus Rheinland-Pfalz zu Besuch im Thüringer Landtag - Astrid Rothe-Beinlich stand Rede und Antwort zum Thema Wiedervereinigung (Berichte)
13.08.2011
Ein Symbol von Unfreiheit und Tod
Ein Symbol von Unfreiheit und Tod - Am 13. August 1961 wurde Berlin mit dem Bau der Mauer in zwei Hälften geteilt. 28 Jahre stand die Betongrenze, bis sie im Herbst 1989 von der friedlichen Revolution zum Einsturz gebracht wurde. Astrid Rothe-Beinlich, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist in der DDR aufgewachsen und erzählt, warum die Mauer für sie das Symbol eines menschenverachtenden Systems ist. (Berichte)
05.08.2011 KLEINE ANFRAGE: Angriffe auf Abgeordnetenbüros in Gera (Download DKA1698 Antwort Angriffe Mdl-Büros_Astrid.pdf ca. 155 Kb) - (Berichte)
23.06.2011 Landesparteirat stellt 6 wichtige Konditionen an die grünen Bundestagsabgeordneten - Astrid Rothe-Beinlich: Wir wollen rechtssicher und endgültig aus- und umsteigen! (Berichte)
22.06.2011 MÜNDLICHE ANFRAGE: Neuer Einsatzstock der Thüringer Polizei - nachgefragt (Download DRS52964 Einsatzstock_Astrid.pdf ca. 137 Kb) - (Berichte)
17.06.2011 Grüne ringen um Verbesserungen: Keine Abstriche bei der Sicherheit - Astrid Rothe-Beinlich sieht Nachbesserungsbedarf bei der AtG-Novelle (Presse)
16.06.2011 GRÜNE Beschlusslage von 1980 zum Thema Atompolitik - Die Energiepolitik ist ein wesentlicher Teil des Programms der GRÜNEN. (Berichte)
15.06.2011 Keine Zustimmung zum schwarz-gelben Koalitions-Kompromiss - Beschluss des Bundesvorstands der GRÜNEN JUGEND, 13.06.2011 (Presse)
06.04.2011 MÜNDLICHE ANFRAGE: Aufhebung der Residenzpflicht (Download DRS52520 Residenzpflicht_ARB.pdf ca. 143 Kb) - (Berichte)
30.09.2010 Solidarische Unterstützung der Proteste in Stuttgart - Astrid Rothe-Beinlich: Klare Absage an Gewalt (Presse)
07.09.2010 Für eine andere, für grüne Politik in unserem Land - Abschlusserklärung zur Herbstklausur des Bundesvorstandes in Düsseldorf (Presse)
23.08.2010
Astrid Rothe-Beinlich radelte bei
Astrid Rothe-Beinlich radelte bei "Grenze erFAHRen" mit - Grünes Band 20 Jahre nach der Einheit erfahrbar gemacht (Berichte)
01.06.2010 KLEINE ANFRAGE: Männergewalt gegen Polizistinnen und Polizisten (Download KA624 Antwort Männergewalt gegen Polizisten_Rothe-Beinlich.pdf ca. 76 Kb) - (Berichte)
02.03.2010 Grüne begrüßen richtungsweisende Entscheidung über die größte Massenbeschwerde - Astrid Rothe-Beinlich: Urteil ist Absage an staatliche Datengier (Presse)
16.02.2010 KLEINE ANFRAGE: "Kabelwellen" und Briefgeheimnis im Justizministerium (Download KA331 Kabbelwellen_Rothe-Beinlich.pdf ca. 120 Kb) - (Berichte)
01.02.2010 KLEINE ANFRAGE: Zukunft der Aus- und Fortbildung der Thüringer Polizei (Download KA283 Polizeiausbildung Rothe-Beinlich.pdf ca. 119 Kb) - (Berichte)
01.02.2010 KLEINE ANFRAGE: Einstellung von Frauen in den Polizeidienst (Download KA281 Frauen im Polizeidienst Rothe-Beinlich.pdf ca. 120 Kb) - (Berichte)
29.01.2010 KLEINE ANFRAGE: Besetzung des Vizepräsidentendes Landesamtes für Verfassungsschutz (Download KA289 Vizepräsident Verfassungsschutz Rothe-Beinlich.pdf ca. 119 Kb) - (Berichte)
17.07.2009 Grüne fordern bessere Ausbildung für Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter - Astrid Rothe-Beinlich: Polizei soll bürgernaher und besser ausgebildet sein (Presse)
18.06.2009 Zwei Stunden schwarze Traurigkeit - Regierungserklärung des Thüringer Ministerpräsidenten Althaus (Presse)
05.05.2009 20 Jahre Friedliche Revolution - die Kommunalwahlfälschung am 7.Mai 1989 - Erinnerungen von Astrid Rothe-Beinlich (Berichte)
04.02.2009 Grüne fordern Stärkung des Datenschutzes für ArbeitnehmerInnen - Astrid Rothe-Beinlich: Lückenlose Aufklärung ist oberstes Gebot! (Presse)
29.01.2009 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN meinen: Innere Sicherheit geht anders - Astrid Rothe-Beinlich: Freiheit, Sicherheit und Datenschutz zusammen denken (Presse)
13.01.2009 "In Köpfe statt in Beton investieren" - Thüringer Landeszeitung - 13.01.2009 | Grüne Landessprecherin: Wir brauchen Willen zur Veränderung (Pressespiegel)
19.12.2008 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN üben erneut scharfe Kritik an BKA-Gesetz - Astrid Rothe-Beinlich: Privatsphäre und Zeugnisverweigerungsrecht bleiben auf der Strecke (Presse)
28.11.2008 Grüne begrüßen Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat - Astrid Rothe-Beinlich: Stop des Gesetzes statt Kosmetik (Presse)
20.11.2008 Grüne erfreut über Skepsis der SPD-Länder gegenüber dem BKA-Gesetz - Astrid Rothe-Beinlich: Widerstand besser spät als nie (Presse)
10.10.2008 Grüne fordern: Thüringen muss Datenschutzland werden - Landesvorstand mahnt Stärkung der Verbraucherzentralen und des Datenschutzbeauftragten an (Presse)
15.09.2008 Grüne fordern Aufklärung zu den Polizeiübergriffen in Altenburg - Astrid Rothe-Beinlich: Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben (Presse)
04.09.2008 Grüne für Datenhandelsverbot und Kennzeichnungspflicht für Herkunft von Daten - Astrid Rothe-Beinlich: Opfer von Datenmissbrauch müssen umfassend informiert werden (Presse)
27.08.2008 Thüringer Innenministerium außer Kontrolle - Astrid Rothe-Beinlich: Schlampigkeit der Landesregierung fördert Politikverdrossenheit (Presse)
19.08.2008 Datenschutz ist Bürgerrecht - Meine Daten gehören mir - Astrid Rothe-Beinlich: Vorsicht bei der Preisgabe privater Daten (Presse)
20.06.2008 BKA-Gesetz bedeutet massive Eingriffe in die Privatsphäre - Astrid Rothe-Beinlich fordert Absage an gesetzlich legitimierte Schnüffelei (Presse)
03.06.2008 Grüne fordern AUS für Überwachungsgesetze - Astrid Rothe-Beinlich: Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu sagen (Presse)
19.05.2008
Die rechte Szene stabilisiert sich -  Deutschland 2008 in bester Verfassung?
Die rechte Szene stabilisiert sich - Deutschland 2008 in bester Verfassung? - Vortrag auf dem Fachtag: "Wir sehen nach den Rechten - was tun gegen Nazis vor Ort?" am 17. Mai 2008 in Schwerin (Reden)
10.05.2008 Strategiepapier der CDU/CSU kollidiert mit Grundgesetz, Europäischer Sicherheitsstrategie und Koalitionsvertrag - Gastbeitrag von Astrid Rothe-Beinlich in der Thüringer Landeszeitung vom 10.Mai 2008 (Pressespiegel)
07.05.2008 Die Kommunalwahlfälschung: Anfang vom Ende der DDR - (Presse)
16.04.2008 Thüringer Grüne machen mobil gegen Schäublepläne - (Berichte)
14.04.2008
Überdimensionale Überwachungskamera macht Station in Eisenach
Überdimensionale Überwachungskamera macht Station in Eisenach - Astrid Rothe-Beinlich hilft dem Innenminister beim Datensammeln (Presse)
08.04.2008 Grüne begrüßen Rücktritt von Minister Gasser - Astrid Rothe-Beinlich: Hoffnung auf innenpolitischen Aufbruch im Freistaat (Presse)
19.03.2008 Grüne sehen sich in der Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung bestätigt - Astrid Rothe-Beinlich: Meine Daten gehören mir! (Presse)
27.02.2008 Grüne begrüßen Urteil zur Onlinedurchsuchung - Astrid Rothe-Beinlich: volle Bürgerrechte auch im digitalen Raum (Presse)
29.01.2008
Schäuble strebt bürgerrechtsfreies Europa an
Schäuble strebt bürgerrechtsfreies Europa an - Astrid Rothe-Beinlich: Grundrechteabbau stoppen - den Rechtsstaat schützen (Presse)
16.01.2008
Grüne fordern Beibehaltung Schäuble-freier Zonen
Grüne fordern Beibehaltung Schäuble-freier Zonen - Astrid Rothe-Beinlich: Innenminister zerstört schützenswerte Vertrauensverhältnisse (Presse)
14.01.2008 Kinder gehören nicht ins Gefängnis - Astrid Rothe-Beinlich: Parolen helfen nicht -- seriöse Präventionspolitik gefordert (Presse)
09.01.2008 Grüne werben für Prävention und Ursachenbekämpfung - Astrid Rothe-Beinlich: Wer bestehende Gesetze nicht umsetzt, sollte nicht nach neuen rufen (Presse)
22.11.2007 Jetzt. Für Morgen - Reden von Astrid Rothe-Beinlich auf der BDK von Bündnis 90/ Die Grünen in Nürnberg - Astrid Rothe-Beinlich wirbt für Eigenständige soziale Sicherung und bringt Resolution gegen Gewalt gegen Frauen ein (Reden)
06.11.2007 Grüne unterstützen Proteste gegen die Vorratsdatenspeicherung - Astrid Rothe-Beinlich: Rettet den Rechtsstaat! (Presse)
26.10.2007 Grüne unterstützen Positionierung der Datenschützer zur Onlinedurchsuchung - Astrid Rothe-Beinlich: Unschuldsvermutung ist in Gefahr (Presse)
10.10.2007 Grüne lehnen Speicherung biometrischer Daten im Personalausweis ab - Astrid Rothe-Beinlich wirbt für international gültige Datenschutzstandards (Presse)
02.10.2007 Grüne lehnen Onlinedurchsuchungen als "Herzstück der inneren Sicherheit" strikt ab - Astrid Rothe-Beinlich: Meine Daten gehören mir - gegen Vorratsdatenspeicherung (Presse)
07.09.2007 Grüne meinen: Deutsche Sicherheitsarchitektur der Rechtsstaatlichkeit trägt - Astrid Rothe-Beinlich: Von der Logik des Verdachts sind nicht alle gleich betroffen (Presse)
03.09.2007 Grüne kritisieren Gassers Unterstützung von Schäuble beim Satteln des Trojanischen Pferdes - Astrid Rothe-Beinlich: Innenminister verspielt das Vertrauen der Bevölkerung (Presse)
03.09.2007 Grüne befürworten Abrücken von umstrittenen Plänen durch Innenminister Wolfgang Schäuble - Astrid Rothe-Beinlich: Mehr Waffen in Privatbesitz stehen nicht für mehr Sicherheit! (Presse)
18.07.2007 Thüringer Grüne kritisieren Justizminister Schliemann - Astrid Rothe-Beinlich: Verbotslogik des Ministers politisch naiv (Presse)
06.07.2007 Grüne warnen vor Militarisierung der Inneren Sicherheit - Astrid Rothe-Beinlich, Rolf Gössner u.a. im Gespräch zu Bürgerrechten und Zivilgesellschaft (Berichte)
04.07.2007 Grüne für eine Rechtsstaats- und Demokratieoffensive - Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei, erklärt auch und gerade angesichts der aktuellen Debatte um die Innere Sicherheit: (Presse)
22.05.2007
Abschottung statt Demokratie - G8 braucht GG8
Abschottung statt Demokratie - G8 braucht GG8 - Claudia Roth und Astrid Rothe-Beinlich demonstrieren am Zaun in Heiligendamm und rufen zum Protest auf (Berichte)
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