Rücktritt von Köhler steht symptomatisch für den Zustand von schwarz-gelb
31.05.2010: Astrid Rothe-Beinlich: Eine sozial-ökologische Politik ist überfällig
"Der heutige Rücktritt von Bundespräsident Hortst Köhler steht offenkundig symptomatisch für den Zustand von schwarz-gelb", lautet die Einschätzung von Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied des grünen Bundesvorstandes und Vizepräsidentin im Thüringer Landtag.
"Hortst Köhler galt es Vorbote für die schwarz-gelbe Politik. Sein Rückzug verdeutlicht, dass sich die schwarz-gelbe Ratlosigkeit nun auch in den Personen widerspiegelt. Die immer wieder sprachlose und sprachlos machende Regierungspolitik im Bund und der komplette Einbruch der FDP in allen Umfragen haben offenkundig ihren Teil zum erodierenden schwarz-gelben Politikmodell beigetragen", so die Grünenpolitikerin weiter.
"Zudem hat sich Horst Köhler mit seinen Aussagen zu Auslandseinsätzen und deren Begründung selbst diskreditiert. Insofern Respekt vor seiner Konsequenz. Allerdings scheint dies mitnichten der einzige Grund für seine de facto Flucht aus diesem Amt zu sein", schlussfolgert Astrid Rothe-Beinlich.
"Wir wollen jetzt allerdings keine hektischen Personaldebatten", so Astrid Rothe-Beinlich weiter. Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird in den nächsten Tagen mit den Landesverbänden und der grünen Bundestagsfraktion das weitere Vorgehen beraten.
"Fakt ist allerdings eins: es braucht einen politischen Neuanfang in diesem Land. Dies hatte ja nicht zuletzt auch schon die Wahl in NRW gezeigt", schließt Astrid Rothe-Beinlich.
