Große Koalition bedeutet Stillstand
21.05.2010: Astrid Rothe-Beinlich bedauert Scheitern von ROT-GRÜN-ROT in NRW
Zum gestrigen Scheitern der Gespräche von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE in Nordrhein-Westfalen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Bundesvorstandsmitglied und Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: "Ich bedauere ausdrücklich, dass es keine Grundlage für weitere Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Reformprojekt gibt. Uns allen war klar, dass die Gespräche nicht einfach werden. Mein Respekt gilt unseren umsichtigen VerhandlerInnen mit Sylvia Löhrmann an der Spitze. Schließlich zeugt es auch von Weitsicht, Gespräche zu beenden, wenn die gemeinsame Basis fehlt. Schließlich kann es nicht um Macht um jeden Preis gehen."
"Wer jetzt von Alibigesprächen redet, lenkt allerdings nur vom eigenen Unvermögen ab", so Astrid Rothe-Beinlich weiter. "Hier unterscheidet sich die Situation auch von der in Thüringen. Immerhin war es hier gelungen, sich mit der LINKEn auf ein gemeinsames Papier mit Blick auf die DDR-Vergangenheit zu verständigen. Allerdings ist dies beileibe nicht der einzige Punkt, der für das Scheitern verantwortlich gemacht werden kann. In der Haushaltspolitik, die angesichts von Finanzkrise und angespannter Haushaltslage und Verschuldung ein ganz zentraler Punkt gemeinsamen Regierungshandelns ist, hat unsere grüne Verhandlungsgruppe bei der LINKEn keinen verantwortungsbewussten Weg gemeinsamen Regierungshandelns in Zeiten von Sparzwang erkennen können. Die Linke ließ noch nicht mal die Bereitschaft erkennen, über möglicherweise überflüssig werdende Stellen beim Landespersonal zu reden. Ich bedauere ausdrücklich, dass somit ein sozial-ökologischer Politikwechsel in NRW verhindert wurde", so Astrid Rothe-Beinlich und fügt abschließend hinzu: "Schließlich erleben wir nicht nur in Thüringen, dass eine große Koalition Stillstand bedeutet.
