Grüne loben Göttinger Votum

17.09.2007: NACH SONDERPARTEITAG aus dem Freien Wort vom 17.09.2007

Nach dem Afghanistan-Beschluss des Sonderparteitages in Göttingen sehen sich prominente Thüringer Grüne in ihrem Kurs bestätigt.

ERFURT - Landeschefin Astrid Rothe-Beinlich betonte, im Unterschied zu vielen aus Partei- und Fraktionsführung habe sich die Basis klar positioniert. "Damit wurde überdeutlich, dass es der Mehrheit nicht ums Taktieren oder Führungsstreits, sondern um die Inhalte - für Frieden in Afghanistan und den erforderlichen Strategiewechsel - geht." Selbstverständlich sei jede und jeder Abgeordnete frei, sich seinem Gewissen gemäß zu entscheiden. Dass dieser Antrag und das darin propagierte Ja zu den Tornados und zur verbundenen Abstimmung jedoch keine zehn Prozent der Stimmen im Meinungsbild erreichen konnte, sollte mindestens zu denken geben, sagte die Landessprecherin. Die Fraktionsführung müsse jetzt sehr genau überlegen, wie sie das Ergebnis von gestern umsetzt. Ein "weiter so" wäre höchst problematisch, so Rothe-Beinlich.

Der mehrheitlich gefasste Beschluss sei keineswegs eine Abkehr von den außenpolitischen Grundsätzen der Partei sondern stärke deren Grundsätze. "Das ist ein gutes Zeichen für unsere Partei", schätzte auch Richard Janus vom Eisenacher Kreisverband den Erfolg ein. Notwendig sei nun eine Fortführung des Petersberg-Prozesses vor, die den einzig gangbaren Weg für eine tragfähige Afghanistanpolitik biete. "Damit haben die Grünen ihr friedenspolitisches Herz wiedergewonnen", erklärte Janus, der Mitinitiator und Mitautor des Leitantrages war, dem in Göttingen eine große Mehrheit der Delegierten zugestimmt hatte.

Der Beschluss sei gleichzeitig "ein eindeutiges Signal an die Adresse der Bundesregierung, endlich einen grundlegenden Ausweg aus der Gewaltspirale zu finden", betonte Janus. Der Eisenacher Kreisverband hatte mit seinem Votum wesentlich dazu beigetragen, dass der Sonderparteitag zustande kam. (red)