Astrid Rothe-Beinlich sieht in Votum zu Afghanistan Provokation
10.09.2007: Bericht im Freien Wort (Thüringen) vom 10.09.2007
ERFURT/BERLIN - als Provokation hat Astrid Rothe-Beinlich vom Bundesvorstand der Grünen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung bezeichnet. Mit der Ankündigung, den zivilen und militärischen Einsatz im Oktober gemeinsam zur Abstimmung zu stellen, verhindere sie die politische Debatte. "Damit ist klar, dass sie den angekündigten Strategiewechsel hin zu einem rein friedlichen Einsatz nicht vollzieht", sagte die Thüringer Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich. Die Grünen dürften in dieser Frage nicht zum Mehrheitsbeschaffer der Regierung werden, ergänzte sie mit Blick auf die innerparteilichen Streitigkeiten über den Einsatz.
Die Vorgabe der Regierung setze die Grünen vor ihrem Sonderparteitag am 15. September unter Druck. "Wir können im Grunde nicht über das abstimmen, was für uns wichtig ist", sagte Astrid Rothe-Beinlich. In der Partei gibt es ihrer Meinung nach eine große Mehrheit für den ISAF-Einsatz, bei dem die Soldaten den zivilen Aufbau des Landes unterstützen sollen. "Wir wollen uns der Mitverantwortung stellen." Darin unterschieden sich die Grünen von der Linken. "Niemand verbreitet bei uns Parolen wie Oskar Lafontaine nach dem Motto: Holt unsere Jungs da raus."
Auf der anderen Seite könne der Anti-Terror-Einsatz OEF mit einer klaren Absage rechnen, sagte Astrid Rothe-Beinlich. Unklar seien die Mehrheitsverhältnisse bei der Tornado-Überwachung. In dieser Frage ist selbst die Thüringer Doppelspitze der Partei nicht einer Meinung. Astrid Rothe-Beinlich lehnt sie ab, Katrin Göring-Eckardt hält die Luftraumüberwachung dagegen für sinnvoll. "Das ist nicht leicht auszuhalten."
Astrid Rothe-Beinlich hofft auf dem Sonderparteitag auf einen Kompromiss, mit dem die Partei Geschlossenheit demonstrieren kann. "Eine Möglichkeit ist die Enthaltung bei der Abstimmung, wie es der Bundesvorstand vorgeschlagen hat." Letztendlich müssten die Abgeordneten nach ihrem Gewissen entscheiden. "Davor habe ich großen Respekt - und ich hoffe, dass alle das akzeptieren." Gegenseitige Anklagen dürfe es nicht geben. "Von mir werden Sie keine Kriegstreibervorwürfe hören."
