Grünes Werben für Joachim Gauck als Bundespräsident
04.06.2010: Astrid Rothe-Beinlich: Authentizität und moralische Instanz in einer Person
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat gestern die Entscheidung getroffen, als Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff zu nominieren. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Fraktion im Thüringer Landtag:
"Bundeskanzlerin Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition haben mit der Nominierung von Wulff die Chance vertan, eine Kandidatin oder einen Kandidaten zu benennen, die oder der eine große Mehrheit der Bevölkerung mitnehmen kann und für eine breite Mehrheit in der Bundesversammlung wählbar gewesen wäre. Offenkundig geht erneut schwarz-gelbe Parteitaktik vor Gemeinwohl, obgleich gerade jetzt eine weit über die Parteigrenzen hinweg anerkannte Persönlichkeit das richtige Signal in der aktuellen Situation gewesen wäre.
Wir Grüne und die SPD hatten der Kanzlerin im Vorfeld dieser Entscheidung gemeinsam das Angebot gemacht, über Parteigrenzen und Lagerdenken hinweg eine Kandidatur solch einer Person zu ermöglichen. Darauf ist sie nicht eingegangen.
Deshalb haben wir als Bundesvorstand mit dem Fraktionsvorstand unserer Bundestagsfraktion und gemeinsam mit der SPD einen Kandidaten vorgeschlagen, der ein echtes Angebot an alle Demokratinnen und Demokraten in diesem Land ist.
Wir freuen uns, dass es für Joachim Gauck, den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und langjährigen Leiter der Stasi-Unterlagenbhörde, eine breite Unterstützung im grünen Parteirat und bei den Vorsitzenden der Landesverbände und Fraktionen gibt.
Und wir freuen uns vor allem, dass Joachim Gauck sich bereit erklärt hat, mit seiner Kandidatur ein Zeichen über Parteigrenzen hinweg zu setzen."
Heute Vormittag haben Cem Özdemir, Jürgen Trittin, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit Joachim Gauck vor der Bundespressekonferenz die Kandidatur vorgestellt.
