Grüne rufen zu Gegendemonstration in Gera auf

09.07.2009: Astrid Rothe-Beinlich: NPD schürt mit Islamfeindlichkeit bewusst diffuse Ängste

Anlässlich des geplanten NPD-Kundgebung am Samstag in Gera erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin und Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen:

"Wir rufen für dieses Wochenende alle demokratischen Kräfte dazu auf nach Gera zu kommen und friedlich gegen den Aufmarsch von Rechtsextremen zu protestieren. Das Engagement gegen Nazis ist in diesen Wochen von besonderer Bedeutung. Die bevorstehende Landtagswahl wirft ihre Schatten voraus. Die NPD will in Thüringen in den Landtag einziehen und ihre Ambitionen sollten nicht unterschätzt werden. Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass sie in allen Thüringer Wahlkreisen mit Direktkandidaten vertreten sein wird. Das war in diesem Maße nicht erwartet worden.

Die NPD versucht nun bewusst mit einer islamfeindlichen Kampagne diffuse Ängste zu erzeugen, um ihren Wahlkampf in Schwung zu bringen. Dies haben die sogenannten "Mahnwachen" vor Moscheen in der vergangenen Woche gezeigt. Die NPD versucht dadurch neue Wählerschichten zu erschließen, die an sich für rechtsextreme Ideen weniger empfänglich sind. Diese Taktik ist abstoßend und eine direkte Gefahr für unsere Demokratie.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN stellen sich gegen die menschenverachtende Ideologie der Rechtsextremen und fordern alle zivilgesellschaftlichen und demokratischen Vereine, Verbände und Parteien dazu auf, an diesem Samstag den Nazis nicht die Stadt zu überlassen. Es braucht einen breiten Protest gegen Rechts um deutlich zu machen, dass Nazis in Thüringen bei dieser Landtagswahl keine Chance haben."