Grüne: Subventionsspirale am Flughafen Erfurt dreht sich weiter

25.03.2009: Astrid Rothe-Beinlich: "Geschäftsreisen auf Kosten der SteuerzahlerInnen"

Der Thüringer Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren die gestern bekannt gegebene Entscheidung zur Vergabe der Fluglinie Erfurt - München. Nach einer europaweiten Ausschreibung des Thüringer Verkehrsministeriums bekam Cirrus Airlines den Zuschlag für das mit Steuergeldern finanzierte Angebot.

"Nach der Förderung der Flughafeninfrastruktur in Erfurt mit rund 230 Millionen Euro aus öffentlichen Kassen dreht sich die Subventionsspirale am Flughafen der Landeshauptstadt munter weiter. Nun wird fortdauernd auch das Flugangebot mit öffentlichen Geldern aufrecht erhalten. 6,3 Millionen Euro aus den Kassen des Landes fließen in den nächsten drei Jahren in ein Verkehrsangebot, das sich nach Angaben des Verkehrsministeriums in erster Linie an Geschäftsreisende richtet. Geschäftsreisen auf Kosten der Steuerzahler - noch absurdere Züge kann Subventionspolitik nicht annehmen. Das Land hat nicht dafür zu sorgen, dass eine bestimmte Klientel sich möglichst fliegend fortbewegt. Das Erleichtern von Geschäftsreiseverkehr via Flugzeug ist nicht Teil der Daseinsvorsorge, zumal wenn andere Bereiche des Verkehrs auf der Strecke bleiben", kritisiert Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, die jüngste Entscheidung des Verkehrsministeriums.

"Wir stehen vielmehr für eine attraktive und bezahlbare Anbindung Thüringens auch und gerade an den Fernverkehr auf der Schiene. Während dort ein sukzessiver Abbau erfolgt - siehe Gera und drohende Streichung der IC-Linie 51 auf der Ost-West- Verbindung Richtung Düsseldorf - wurden so aus unserer Sicht erneut völlig falsche Weichenstellungen vorgenommen. Denn leider bleibt zu konstatieren: in Sachen Bahnpolitik legt die Landesregierung schon seit Jahren die Hände in den Schoß", schließt Astrid Rothe-Beinlich.