Grüne mobilisieren zum Widersetzen und Gesicht zeigen nach Pößneck

25.03.2009: Astrid Rothe-Beinlich: NPD - Bundesparteitag - da gibt es nur eins: Sag` NEIN!

Nachdem die NPD erfolglos versucht hatte, ihren Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Berlin, Erfurt oder anderen Großstädten stattfinden zu lassen, will sie nun offenkundig nach Pößneck ausweichen - ins Schützenhaus, das dem bekannten Nazi Manfred Rieger gehört. Allerdings weist das Gebäude starke bauliche Mängel auf - insofern besteht Hoffnung, dass die Veranstaltung deshalb untersagt wird.

Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen, die am Samstag auch auf der Kundgebung gegen die NPD in Pößneck sprechen wird:

"BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am kommenden Samstag die Pößnecker zu unterstützen, vor Ort zu kommen und deutlich zu machen, dass der Bundesparteitag der NPD weder in Pößneck noch anderswo widerspruchslos hingenommen wird. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit vielen Initiativen, Parteien, den Kirchen und den Gewerkschaften ein deutliches Zeichen zu setzen und den Nazis die rote Karte zu zeigen.

Wir werden auch in Pößneck lautstark demonstrieren, dass die NPD keineswegs eine normale Partei ist und wir dieser weder die Straßen und Plätze noch potenzielle WählerInnen überlassen. Daher erneut unser Aufruf an alle Demokratinnen und Demokraten: Schließt euch dem Aufruf "Deine Stimme gegen Nazis" an. Zeigt Gesicht und widersetzt euch immer wieder! Dieser Aufruf gilt auch der CDU!

Die NPD steht für Menschenverachtung und Diskriminierung. Sie stellt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Demokratie dar. Unser Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Homophobie ist daher auch ein Kampf um unsere Demokratie. Die Zahl der rechtsextremistischen und rassistischen Delikte, insbesondere der Gewalttaten, ist auch in Thüringen in erschreckendem Maße gestiegen. Das können und wollen wir nicht länger hinnehmen! Wir müssen ein gesellschaftliches Klima schaffen, das dem Rechtsextremismus den Boden entzieht. Wir müssen rechtsextremistische Propaganda und alle Formen von Rassismus und Antisemitismus ächten und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln unterbinden.

Und: wir müssen rechtsextremistische Strukturen transparent machen und ihnen den finanziellen Nährboden entziehen. Wir brauchen attraktive demokratische Netzwerke, die Gegenangebote machen. Zivilgesellschaftliche Initiativen gegen Rechtsextremismus aktivieren demokratische Kräfte, beraten fachkundig, helfen Opfern und werben öffentlich für mehr Vielfalt, Offenheit und Toleranz. Menschen, die diese - oftmals in ehrenamtliche - Arbeit machen, verdienen unseren ganzen Respekt. Aber für ihre Arbeit brauchen sie auch eine solide und dauerhafte finanzielle Unterstützung. Deshalb erneuern wir an dieser Stelle noch einmal unsere Forderung nach einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus und für Demokratie."

Die Demonstrationen gegen den Bundesparteitag der NPD beginnen am Samstag ab 9.00 Uhr in Pößneck.