Grüne fordern Aufklärung zu den Polizeiübergriffen in Altenburg

15.09.2008: Astrid Rothe-Beinlich: Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben

Anlässlich der Polizeiübergriffe auf friedliche DemonstrantInnen, am Samstag in Altenburg, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die selbst vor Ort gewesen ist: "Jung und Alt, darunter auch zahlreiche Bündnisgrüne, waren am Samstag dem Aufruf gefolgt, sich am friedlichen Protest gegen das Neonazispektakel "Fest der Völker" zu beteiligen. Leider kam es auch zu unverhältnismäßigen Übergriffen seitens der Polizeieinsatzkräfte. So wurden beispielsweise Mädchen der Clownsarmy mit Pfefferspray verletzt, Sitzblockaden teilweise ohne Vorwarnung gewaltsam geräumt und waren Hunde ohne Maulkorb im Einsatz. Insgesamt wurden laut Pressemeldungen 14 DemonstrantInnen verletzt. Auch bündnisgrüne DemonstrantInnen haben durch unsanfte Polizeimaßnahmen Verletzungen davongetragen."

"Unser Megaphon, welches die Grüne Jugend mit sich führte, wurde von PolizistInnen beschlagnahmt und zerstört. Wir werden dies selbstverständlich weiterverfolgen und notfalls Schadensersatz verlangen", so Astrid Rothe-Beinlich weiter.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwarten, dass die Polizeiübergriffe von Altenburg im Sinne des guten Verhältnisses zwischen DemonstrantInnen und Polizei umgehend aufgeklärt werden.

"Es war völlig unverhältnismäßig, wie PolizistInnen teilweise in Altenburg mit den friedlichen DemonstrantInnen umgegangen sind. Schließlich waren die Proteste von ihrem Grundansatz her friedlich. Wir Bündnisgrüne werden uns trotz dieser Vorfälle, die sprachlos machen, immer wieder auf die Straße begeben, um den Neonazis friedlich entgegenzutreten. Wir hätten uns gewünscht, dass sich auch die Landesregierung in Altenburg positioniert. Die DemokratInnen müssen Gesicht zeigen gegen die Feinde unserer Demokratie. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Deshalb erwarten wir auch von der Polizei, den BeamtInnen unseres Rechtsstaats, dass sie auf friedliche DemonstrantInnen nicht mit Gewalt reagieren, sondern mit ebenfalls friedlichen und vor allem mit respektvollen Methoden, die verhältnismäßig sind", schließt Astrid Rothe-Beinlich.