Grüne fordern personenbezogene Kennzeichnung von PolizeibeamtInnen
18.06.2008: Astrid Rothe-Beinlich und Co-Pierre-Georg für Respekt gegenüber Polizei wie Zivilcourage
Anlässlich der Vorfälle am Rande einer NPD-Schulung am Samstag den 14.06.2008 in Jena erklärt die Landessprecherin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Thüringen, Astrid Rothe-Beinlich: "Nicht zuletzt die Kommunalwahlergebnisse in Sachsen haben wieder einmal gezeigt, wie wichtig aktives und kontinuierliches Engagement im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ist, zumal die NPD auch in Thüringen den Sprung in die Kommunalparlamente und auf Landesebene anstrebt. Es war daher gut und wichtig, dass sich am vergangenen Samstag viele Jenaer BürgerInnen und Bürger zusammengefunden haben, um gegen eine Schulung der Thüringer NPD zu demonstrieren".
"BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen zudem eindeutig infrage, ob es tatsächlich notwendig und angemessen war, eine friedliche Blockade gewaltsam zu räumen. Es kam hier zu übertriebener Gewaltanwendung gegen diejenigen, die Gesicht zeigten und Zivilcourage demonstrierten", so Astrid Rothe-Beinlich weiter.
Co-Pierre Georg, Jugend- und Hochschulpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, der selbst vor Ort war, ergänzt: "Junge Menschen müssen sich bei Demonstrationen, auf Fußballspielen oder auf dem Heimweg aus der Disco jederzeit ausweisen können. Auf der anderen Seite haben sie aber keine Möglichkeiten ein etwaiges Fehlverhalten von PolizeibeamtInnen zur Anzeige zu bringen, weil diese in der Regel nicht identifizierbar sind. Ein Dialog auf Augenhöhe ist so nicht möglich".
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen fordern daher die Landesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass eine personenbezogene, eindeutige Kennzeichnung von PolizeibeamtInnen auf deren Uniform zur Pflicht wird, um einen respektvollen und verantwortlichen Umgang miteinander jederzeit, auch im Nachgang und zur Klärung möglicher Übergriffe durch die Polizei, zu gewährleisten.
