Halbwertzeit von Althaus-Aussagen nimmt stetig ab
23.04.2008: Astrid Rothe-Beinlich: CDU spielt Bäumchen-wechsel-dich
Zur großen Kabinettsumbildung in Thüringen erklärt die Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen, Astrid Rothe-Beinlich:
"Die Halbwertzeit der Aussagen von Ministerpräsident Althaus wird immer kürzer. Hieß es gerade noch, es gäbe keine Kabinettsumbildung erleben wir heute das Gegenteil, welches erneut demonstriert: diese Landesregierung ist am Ende.
Von frischem Wind, Innovationskraft und Erneuerung kann jedoch keine Rede sein. Vielmehr handelt es sich um Rotation a la CDU.
Trautvetter und Schliemann werden offenkundig ausgemustert. Mit Frau Walsmann kommt eine ehemalige Volkskammerabgeordnete auf einen Ministerposten, die bisher eher mit ihrer rigiden Unterstützung des Grundrechteabbaus von sich reden machte, als mit Unterstützung von direkter Demokratie oder Zivilcourage. Dass Frau Lieberknecht nun Minister Zeh abwechselt, der in die Staatskanzlei umzieht, steht auch eher für eine Bäumchen- wechsel-dich-Mentalität und Pseudoerneuerung.
Im Kultur- und Bildungsressort könnte man meinen: alles ist besser als Goebel... Dass nun aber Herr Krause die neue Lichtgestalt in Sachen Bildung und Kultur werden kann, ist eher unwahrscheinlich.
Nichts ist offenkundig so sicher bei dieser Landesregierung wie die Erkenntnis, dass dies keineswegs Strategie sondern vielmehr Ausdruck von Hilflosigkeit ist.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht fest: ein Wechsel ist überfällig. Und wir werden alles dafür tun, dass dieser 2009 mit starken GRÜNEN im Landtag gelingt."
