Einrichtung von Umweltzonen kann Thüringer Städte lebenswerter machen

16.04.2008: Astrid Rothe-Beinlich: Feinstaub ist nicht fein - Grenzwerte ernst nehmen!

Fahrverbote in feinstaubbelasteten Innenstädten rücken näher. Die neuen, strengeren Feinstaub-Grenzwerte der EU könnten auch Thüringens Städte zum Handeln zwingen. Diese haben nun nur noch zwei Jahre Zeit, ihre Luftqualität deutlich zu verbessern. Viele deutsche Großstädte haben bereits Umweltzonen eingeführt, in denen stark rußende Altfahrzeuge nicht mehr fahren dürfen.

Die Stadt Gera, die als erste Stadt Thüringens Umweltzonen einrichten wollte, hat gestern mitgeteilt, darauf vorerst zu verzichten. Dazu erklärt die Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen, Astrid Rothe-Beinlich:

"Ab dem Frühjahr 2010 gelten strengere Regeln zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Feinstaub. Vertreter der 27 EU-Staaten verabschiedeten am Montag, dem 15. April, endgültig eine neue Richtlinie, wonach erstmals auch für Kleinstpartikel in der Luft ein Grenzwert eingeführt wird. Mit der Einrichtung von Umweltzonen könnten Kommunen gegen Feinstäube aus Dieselabgasen von Lkw und Pkw als Hauptverursachern der innerstädtischen Feinstaubbelastung vorgehen. Feinstaube von Pkws machen fast die Hälfte der städtischen Feinstaubbelastung aus. Die Einrichtung von Umweltzonen kann die Gesamtbelastung um rund 20 Prozent reduzieren".

"Wir hatten gehofft, dass Gera den Startschuss für weitere Umweltzonen in Thüringer Städten gibt. Es ist erfreulich wenn Gera seine Luftwerte durch den Bau einer neuer Straßenbahnlinie und Parks verbessert hat. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten immer klargestellt, dass Umweltzonen alleine das Problem nicht lösen, aber zu einer Minimierung der Feinstaubbelastung beitragen können. Zu den besseren Luftwerten hat aber im vergangen Jahr vor allem das Wetter geführt. Der Sommer 2007 war sehr regenreich und feucht, was zu einer Bindung der Staubpartikel aus der Luft führte. Darauf allein kann man sich aber nicht verlassen", gibt die Landessprecherin zu bedenken.

Auch in Weimar hält der dort vorgelegte Aktionsplan fest, dass die Einführung einer Umweltzone zur Verbesserung der lufthygienischen Situation beiträgt und zur Umsetzung empfohlen wird. "Saubere Stadtluft und lebenswerte Kommunen müssen vorgehen, gerade mit Blick auf Mensch und Umwelt", stellt Astrid Roth-Beinlich klar.

"In dem Wissen, dass in den größeren Thüringer Städten eine weitere Zunahme des Straßenverkehrs zu erwarten ist, braucht es in Thüringen eine grundsätzliche Neuausrichtung der Verkehrspolitik - hin zu Öffentlicher Mobilität für alle mit Bahn und Bus aus einem Guss, um den Umstieg vom Individualverkehr überhaupt zu ermöglichen. Zudem muss klar sein, dass die Ausweisung von Umweltzonen nicht zwangsläufig die beste Lösung ist, aber zu einem stimmigen Gesamtpaket dazugehört. Die Thüringer Landesregierung macht es sich zu einfach, wenn sie in Person des Verkehrsminister Umweltzonen ablehnt und zudem im verkehrspolitischen Bereich nicht annähernd Alternativen oder gar Konzepte zur Feinstaubvermeidung vorzuweisen hat", schließt Astrid Rothe-Beinlich.

Stefanie Dolling
Referentin Landesvorstand
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