Podiumsdiskussion zum Thema "Wehrpflicht - ja oder nein?"

Astrid Rothe-Beinlich: Abschaffung von Zwangsdiensten überfällig

Am Dienstag, den 19.01.2010, fand im Hörsaal 5 der Universität Erfurt eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wehrpflicht - ja oder nein?" statt. Die DiskussionsteilnehmerInnen waren Hauptmann Matthias Jahn (Jugendoffizier Erfurt), Frau Möller (Verwaltungsstellenleiterin der Verwaltungsstelle Zivildienst des DRK für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen), Prof. Dr. Wegner (Professor für Institutionenökonomie und Wirtschaftspolitik an der Universität Erfurt und Prodekan der Staatswissenschaftlichen Fakultät) und Astrid Rothe-Beinlich (MdL, Vizepräsidentin des Thüringer Landtages und Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Nach einer kurzen Einführung von Prof. Dr. Wegner, der anhand von Beispielen darstellte, dass die Wehrpflicht in der heutigen Zeit völlig antiquiert sei, wurden Pro- und Contra-Argumente zur Wehrpflicht ausgetauscht. Anschließend hatten die ca. 30 anwesenden StudentInnen die Möglichkeit für Nachfragen.

"Wir wollen die Wehrpflicht abschaffen!", erklärte Astrid Rothe-Beinlich nachdrücklich. "Die Bundeswehr wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf 200.000 Soldaten und Soldatinnen verkleinern, der Zivildienst soll umgewandelt und die Freiwilligendienste sollen ausgebaut werden. Kernaufgabe der Bundeswehr in internationalen Einsätzen soll es sein, zu stabilisieren und zu schützen, um nicht kämpfen zu müssen. Militärischen Abenteuern wie dem Irak-Krieg, Ressourcenkriegen oder Bundeswehreinsätzen im Innern erteilen wir eine Absage", so Astrid Rothe-Beinlich weiter.

"Die Wehrpflicht lehnen wir Grüne ab, weil sie einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Leben junger Männer darstellt und keine Antworten auf die sicherheitspolitischen Anforderungen der heutigen Zeit gibt. Die Wehrpflicht ist ungerecht und verbaut Bildungschancen junger Männer. Denn während nur noch 10 von 100 jungen Männern eines Jahrgangs eingezogen werden, muss nahezu jeder Kriegsdienstverweigerer Zivildienst leisten. Zudem werden bei der Bundeswehr und im Sozialbereich durch Wehr- und Zivildienst immense Ressourcen gebunden, die viel sinnvoller in freiwillige Dienste und sichere Beschäftigungsverhältnisse investiert wären. Daher sollte der endgültige Ausstieg aus den Pflichtdiensten organisiert werden. Der Zivildienst müsste schrittweise durch sozialversicherungspflichtige Jobs und Jugendfreiwilligendienste ersetzt werden. Die notwendigen Mittel dafür stehen zur Verfügung, wenn die Pflichtdienste konsequent beendet werden", so die Grünenpolitikerin abschließend.