Bundesvorstand beschließt Frauenpolitische Jahresplanung 2010

Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat auf seiner Klausur in Düsseldorf auch das Frauenpolitische Jahresprogramm der Partei verabschiedet.

Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat auf seiner Klausur in Düsseldorf auch das Frauenpolitische Jahresprogramm der Partei verabschiedet. Der schwarz-gelbem Koalitionsvertrag hat deutlich gemacht, dass die Frauenpolitik nach dem Regierungswechsel noch weiter geschwächt werden wird. Mit Kristina Köhler wurde eine Ministerin in dieses Ressort berufen, die bisher vor allem durch extrem konservative, antifeministische und islamfeindliche Positionen aufgefallen ist.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen dagegen auf eine gleichstellungsorientierte Frauenpolitik, die wir als eigenständiges Politikfeld und als Querschnittsaufgabe wahrnehmen wollen. Wir wollen im kommenden Jahr die Defizite der schwarz-gelben Koalition aufzeigen und klare Alternativen anbieten, um zukünftig gesellschaftliche Mehrheiten für unsere Politik gewinnen zu können. Wir stellen uns konsequent sowohl gegen konservativ-patriarchale Strukturen (wie Herdprämie und Ehegattensplitting) als auch gegen die neoliberale Ignoranz gegenüber bestehender Diskriminierung.

Wir wollen daher weiter unser Profil schärfen und uns lautstark für Frauenrechte und Geschlechtergerechtigkeit einsetzen. Auch in diesem Jahr gibt es wieder jede Menge frauenpolitische Termine. Neben dem Frauentag (8. März), dem Equal Pay Day (26.März), dem Girl's Day (22. April), 10 Jahre UN-Resolution 1325 (30. Oktober) und dem Tag gegen Gewalt gegen Frauen (25. November) wird es im diesen Jahr eine Grüne Bundesfrauenkonferenz in Bonn (17.-18. April) zum Thema "Green New Deal - ein guter Deal für Frauen!" geben.

Das Jahr 2010 wurden von der Europäischen Kommission zum Europäische Jahr gegen Armut und sozialer Ausgrenzung ausgerufen. Der Deutsche Frauenrat wird außerdem eine Kampagne unter dem Motto "arm in einem reichen Land" starten. Wir nehmen dies zum Anlass, um uns intensiver mit dem Thema Frauenarmut zu beschäftigen. Warum sind Frauen stärker von Armut betroffen und wie kann man politisch dagegen vorgegangen werden? Wir werden dieses Thema nicht nur auf der Bundesfrauenkonferenz diskutieren, sondern in diesem Jahr auch die Frauentags-Kampagne dazu durchführen.