Thüringer Wahlschlappe

Astrid Rothe-Beinlich: Misstrauensvotum für Schwarz-Rot

Zur knappen Wahl von Christine Lieberknecht zur neuen Thüringer Ministerpräsidentin erklärt Astrid Rothe-Beinlich (MdL und PGF der bündnisgrünen Landtagsfraktion):

"Diese Wahlschlappe von Christine Lieberknecht stellt einen klassischen Fehlstart der neuen Thüringer Landesregierung dar und zeigt, dass es selbst in den eigenen Reihen KritikerInnen dieser schwarz-roten Regierung gibt. Schon der in der vergangenen Woche vorgestellte Koalitionsvertrag hatte deutlich gemacht, dass mit der Koalition aus CDU und SPD ein wirklicher Politikwechsel ausbleiben wird. Bezeichnend ist vor allem, dass diese Regierung noch einen gelben Oppositions-Anstrich nötig hat, um Mehrheiten zu erreichen.

Als Opposition steht uns nun viel Arbeit bevor. Wir werden jedoch die heißen Eisen anpacken und zeigen, dass Thüringen gerade in Krisenzeiten eine Politik braucht, die heute auch schon das Morgen im Blick hat, die über den Tellerrand schaut, GLEICHBERECHTIGUNG groß schreibt und die auch unbequeme Wahrheiten ausspricht.